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1. Katja Diehl will Autokorrektur (shedrivesmobility@norden.social)'s status on Monday, 18-Dec-2023 14:19:16 CET Katja Diehl will Autokorrektur

   Sollen sie den Bumms doch einfach schließen!

   "Illegale Inhalte und mangelnde Transparenz EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen X
   Nach monatelangem Vorspiel macht die EU-Kommission nun Nägel mit Köpfen: Elon Musk soll nachweisen, dass sich seine Kurznachrichtenplattform X an die europäischen Gesetze hält."

   https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-kommission-eroeffnet-verfahren-gegen-x-a-0c7b3dce-0658-4c5a-b993-3378ed6b89c4

   • Michael Vogel likes this.
   • Rainer König (kinghaunst@augsburg.social)'s status on Monday, 18-Dec-2023 14:22:46 CET Rainer König

     in reply to

     @SheDrivesMobility So sehr mein innerer Monk sich auch freut, dass Elon ein paar jurisitische Schwierigkeiten bekommt, so sehr stört mich die Formulierung "Soll nachweisen, dass er sich an die europäsichen Gesetze hält".

     Nein, auch für Elon muss die Unschuldvermutung gelten und wenn ich ihm juristisch was vorzuwerfen habe muss ich ihm das auch nachweisen können.

     Ich kann ja auch kaum beweisen, dass ich mich immer ans Tempolimit halte...

   • wolf (wolf@fedi.solibre.de)'s status on Monday, 18-Dec-2023 14:28:47 CET wolf

     in reply to
     @SheDrivesMobility eigentlich komische Beweisumkehr, oder? Nicht dass mir um Musik und seine menschenverachtende Hassbude leid täte, aber geht das denn nicht andersrum? Man legt Beweise für Rechtsverstöße vor (die ja nicht soo schwierig zu finden sein werden) und dann verklagt man die Bude, schließt sie bei nicht Einhaltung geltender Gesetze. Ist das nicht der noch übliche Weg?
   • Rainer König (kinghaunst@augsburg.social)'s status on Monday, 18-Dec-2023 14:29:13 CET Rainer König

     • Michael Vogel

     @heluecht @SheDrivesMobility Zustimmung, ist auch kein Vorwurf an Katja, die nur den Spiegel zitiert hat.
     Aber beim Spiegel hätte ich mehr journalistische Sorgfalt erwartet.