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1. Michael Vogel (heluecht@pirati.ca)'s status on Tuesday, 08-Jul-2025 15:30:10 CEST Michael Vogel

   Manche Einwände sind einfach lächerlich. Die "Anti-Gender-Initiative" ist im letzten Jahr wegen zu wenigen Unterschriften gescheitert. Dann hat sie dagegen geklagt, weil sie meinte, dass die Stadt Volksbegehren unmöglich mache und dafür sorge, dass diese nicht erfolgreich sein können (was nicht stimmt, denn es gibt viele erfolgreiche Volksbegehren). Und dann kam noch die Beschwerde, dass die Unterschriftensammlung in einem schlechten Zeitraum gefallen sei. Allerdings wird der Zeitraum durch die Initiative selber bestimmt. Ich kann mich noch beim Radentscheid daran erinnern, dass wir das sehr genau geplant hatten, wann welche Stufe erfolgen würde.

   So oder so: Die Initiative gehört zu der Kategorie "Schlechte Verlierer".
   Anti-Gender-Initiative in Hamburg endgültig gescheitert - FINK.HAMBURG

   • Michael Vogel (heluecht@pirati.ca)'s status on Tuesday, 08-Jul-2025 21:26:06 CEST Michael Vogel

     in reply to

     Dies hier ist eine Liste der in Hamburg durchgeführten Volksabstimmungen: hamburg.de/resource/blob/89073…

     Da kann man dann auch gut sehen, dass es möglich ist, ein Volksbegehren erfolgreich durchzuführen - und dass man auch den Entscheid gewinnen kann. Die Quoren sind so gewählt. dass nur Dinge durchkommen, die wirklich vielen Menschen in Hamburg wichtig sind. Und wenn man "Unser Hamburg – Unser Netz" als Beispiel nimmt, sieht man, dass man auch dann Volksentscheide gewinnen kann, wenn man nicht nur die vereinte Politik, sondern auch alle Hamburger Medien (von Print bis Radio) gegen sich hat.